Material Patientenschutz

Patientenrechte werden leider nicht immer "automatisch" und freiwillig zugestanden. Rechte zu haben genügt nicht um sie zu bekommen. Aber Artikel 17 des Grundgesetzes gibt jedem Deutschen das Recht sich zu beschweren. Welche Patientenrechten gibt es im Ausland? Die Informationsfreiheit gewährleistet den Zugang zu Dokumenten der öffentlichen Verwaltung.

• 08.11.24: Brief av das Mitglied des Unterausschuss zur Verhütung von Folter (SPT) der VN Martin Zinkler über Zwang in Norwegen

• 06.11.03: Bildung der kassenärztlichen Vereiningung (1931) und der Ärztekammern (1935).

• 06.01.03: Warum sind Patientenrechte defizitär in Deutschland? 

• 26.12.02: Leserbrief über Medizinschäden. 

• 26.04.02: Patientennavigation.de:  Umfangreiche Untersuchung mit Länderberichten, in denen die Situation der patientenbezogenen Transparenz für Dänemark, Deutschland, Finnland, Großbritannien, Österreich, die Niederlande und Schweden dargestellt wird.

• 05.05.02: Verfassungsklage. Ablehnung. Einspruch. (Aktenzeichen: 1 BvR 1057/02) Nicht zur Entscheidung angenommen. Das Verfassungsgericht taugt auch nichts: Sprach Wehner nicht von 8 ... in Karlsruhe? (siehe http://www.uni-muenster.de/Politikwissenschaft/VV/PDF2000-01WS.PDF Seite 40)

• 13.03.2002: Klage über das Fehlen des Menschenrechts Informationsfreiheit an den Menschenrechtsausschuss der Vereinten Nationen mit Patientenrechten.

• 27.12.2001: Petition über das Menschenrecht Informationsfreiheit an das Europäische Parlament: Patientenrechte sind Menschenrechte. Zulassung.

• 21.12.2001: Petition über Informationsfreiheit im Bund.

• 20.12.2001: Petition über Informationsfreiheit in Baden-Württemberg mit Konsequenzen für Patientenrechte und Patientenpartizipation. Einsicht: abgelehnt,  Ergebnis: Misserfolg deshalb Verfassungsklage.

• 14.12.2001: Schreiben des Bundesverfassungsgerichts mit Merkblatt. 26.4.: Anfrage. 21.5.: Antwort

• 19.11.2001: Patientengesetze in Europa: http://wkeim.bplaced.netpatienten.htm.

• 25.10.2001: Unterstützt die 4. Petition an den Bundestag: Stärkung der Patientenrechte. Einspruch gegen Nichtbehandlung. Ergebnis: Erfolglos. Resultat: Gesetzgeberischer Handlungsbedarf. WHO, EU (European Health Forum)?

• 25.10.2001: 3. Petition an den Landtag (Zusatz: Einsichtsrecht): Rechtlosigkeit der Patienten gegenüber Ärzten. Antwort des Landtages von Baden-Württemberg. Ergebnis: Halber Erfolg. Weiteres Resultat: Einsicht: abgelehnt, Berufsgericht, Gesetzgeberischer Handlungsbedarf: Antwort, WHO.

• 24.6.2001: Ist die Bundesärztekammer patientenfreundlich? Urteilen Sie selbst.

• 12.6.2000: Patientenorganisationen sollten gestärkt werden.

• 11.40.99: 2. Petition: Beschwerde über Verschleppung eines Pflegeantrages. Antwort des Landtages von Baden-Württemberg. Ergebnis: Halber Erfolg.

• 27.08.98: 1. Petition: Pflegequalität/Kurzzeitpflegegeld. Antwort des Landtages von Baden-Württemberg. Ergebnis: Voller Erfolg.

Anlagen:

• Psychiatrierecht.de widmet sich speziell den Inseln von Recht in der Psychiatrie, die seit 2009 aus dem Meer von Willkür bzw. nicht-Recht der Zwangspsychiatrie aufgetaucht sind. Deshalb zunächst die Gesetze, die es entsprechend gibt.

• Der Allgemeiner Patienten-Verband e.V.: http://www.patienten-verband.de/ nennt Probleme ungeschminkt beim Namen und macht Verbesserungsvorschläge.

• Weitere Links zur Information über und Unterstützung bei Kunstfehlern: www.aerzte-pfusch.de, www.behandlungsfehler-arztpfusch.de und www.geburtsschaden.de

• Petition der Bundesarbeitsgemeinschaft der Notgemeinschaften Medizingeschädigter e.V.  (PDF-Format.)

• Gesetzessammlung von Patientenrechten in Europa: http://wkeim.bplaced.net/patienten.htm

• Patientengesetze in Norwegen: http://wkeim.bplaced.netno_gesetze.htm.

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